Öffentlich gesichtet und gehört

Kulturpolitiker in der Konsensfalle

Sie tauchen endlich auf und erklären öffentlich, was sie wollen. Der neue Thüringer Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff sowie Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen beziehen vor Publikum in Weimar und Erfurt Position.

Benjamin-Immanuel Hoff wollte unbedingt das Kulturressort haben: als Chef der Thüringer Staatskanzlei, als Ressortchef für Bundes- und Europapolitik und für Medien. Eine Mammutaufgabe, auch wenn zwei Staatssekretäre mitarbeiten. Wie viel Kraft und Zeit bleibt da für Kultur?

Bekannt aus Berliner Zeiten: Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (rechts) und der Präsident der Weimarer Musikhochschule Christoph Stölzl.
Bekannt aus Berliner Zeiten: Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (rechts) und der Präsident der Weimarer Musikhochschule Christoph Stölzl.

Der Kulturminister redet im Weimarer Stadtschloss am Rosenmontag abends zum Jahresempfang der Klassik Stiftung vor einem erlauchten Publikum: Präsidenten von Gerichten und Universitäten, Kulturbürger, Adelige, die versammelte örtliche Prominenz. Er schlägt einen anderen, als den hier gewohnt weihevollen Ton an. „Der Staat bricht nicht zusammen unter einem linken Kulturminister.“ Den Kulturetat des Landes, auf 155 Millionen Euro pro Jahr bis 2014 angewachsen, will Hoff stabilisieren. Die Theater und Orchester, über deren Mehrjahresverträge gerade verhandelt wird, bekommen eine Standort- und Strukturgarantie.

Die Einladung zum Dialog mit den Kulturakteuren, die Hoff am folgenden Abend in Erfurt wiederholt, meint er offenbar wörtlich: in unmittelbarer Rede und Gegenrede. „Sagen Sie einfach, wo der Schuh drückt“, entgegnet er dem Geschäftsführer des Kulturrates Thüringen, der nach interministeriellen Arbeitsgruppen und Gremien ruft. In Erfurt diskutieren Hoff, Bildungsministerin Birgit Klaubert, Exminister Christoph Matschie und die kulturpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen. Nur die AfD schwänzt den „Kulturellen Salon“ der Landesvereinigung für Kulturelle Jugendbildung Thüringen.

Bildungsministerin Birgit Klaubert und Kulturminister Hoff hören Kulturakteuren in Erfurt zu. Fotos: mip
Bildungsministerin Birgit Klaubert und Kulturminister Hoff hören Kulturakteuren in Erfurt zu. Fotos: mip

Der oppositionelle Kulturpolitiker Jörg Kellner (CDU) lehnt sich zurück: „Wir warten ab, was kommt und was besser gemacht wird.“ Christoph Matschie, SPD-Abgeordneter ohne Amt, sitzt jetzt im Haushaltsausschuss des Landtages und sagt, „Kulturpolitik braucht Verläßlichkeit“, und meint ein verläßliches Budget. Katja Mitteldorf (Die Linke) macht sich im Publikum unbeliebt mit der Frage: Was haben wir für Haushaltsmittel für Kultur? Astrid Rothe-Beinlich (B 90/Grüne) formuliert aufbauend „Kultur ist nicht nach Kassenlage verhandelbar.“ Ministerin Klaubert dreht das große Rad von kultureller Bildung und demokratischer Teilhabe.

Kulturpolitik in Thüringen als widersprüchliche, kontroverse, konfliktträchtige Sache? Der Moderator des Abends sieht das Podium der Kulturpolitiker in der Konsensfalle. Er hat irgendwie recht. Da kommen aus dem Publikum einzelne Fragen zu Kulturagenten-, Projektmanager- und Volontärsprogramm für Museen. Lösungen werden versprochen. Da kommt verhaltene Kritik aus dem Publikum: „Wir werden als freie Kulturszene anders behandelt.“ Anders als wer? Keine Antwort. Oder: „Wir wünschen uns eine Gleichstellung?“ Mit wem? Keine Antwort.

Da schwingen Sorgen und Ängste der freien Kulturträger mit. Die großen, institutionell und mehrjährig geförderten Theater und Orchester, die fast jeden zweiten Euro aus der Landeskasse erhalten, bekommen vor den jetzt laufenden Vertragsverhandlungen eine Garantieerklärung der neuen Landesregierung. Den Konflikt will sie nicht riskieren.

„Wo entsteht was Neues?“, fragt eine Bürgerin Minister Hoff. „ Menschen, die was machen wollen, brauchen Freiräume.“ Der neue Kulturminister will auch Neues in der Kultur ermöglichen.

Der Bericht erschien am 19.02.2015 in der Tageszeitung Freies Wort .

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