Wie 60 Mio. Euro fließen

Grand mit Vieren gewinnt

So geht das. Vier SPD-Buben mit einem Herz für Kultur gewinnen im politischen Spiel 30 Millionen Euro beim Bund. Das Land zieht nach mit weiteren 30 Millionen. So kann die Frühbarocke Schlossanlage Friedenstein in Gotha saniert werden.

So einfach läuft das politische Spiel natürlich nicht. Das wird jedes Jahr neu ausgetragen. Das Finale geht über 12 Stunden und mehr, heißt Haushaltsbereinigung und findet im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Wie letzte Woche wieder.

Zwitschern aus der Sitzung: Johannes Kahrs ist stolz und glücklich.
Zwitschern aus der Sitzung: Johannes Kahrs ist stolz und glücklich.

Schon während der Marathonsitzung twitterten Abgeordnete Teilergebnisse in die Öffentlichkeit. Denn in so einer Haushaltsbereinigung werden Hunderte Millionen Euro zusätzlich ausgeschüttet bzw. umverteilt. Beim Bundeshaushalt für Kultur verteilten die Abgeordneten für 2016 zusätzlich 119 Millionen Euro. In den kommenden zehn Jahren sollen zusätzlich 740 Millionen Euro vom Bund für Projekte und in Investitionen in die Länder fließen. 30 Bundes-Millionen erhält Gotha.

Das haben vier SPD-Politiker, unsere vier Buben, eingefädelt: der Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch, der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Matthias Hey aus Gotha, der Erfurter Bundestagsabgeordnete und Vize-Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider und der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Namen, Herkunft und Funktionen erklären zum Teil den politischen Deal. Der ging so.

Schloss Friedenstein inklusive Englischer Garten und Orangerie müssen dringend generalsaniert werden. Am 13. April 2015 besuchte Johannes Kahrs Gotha, eingeladen von OB Kreuch, begleitet von Carsten Schneider und Matthias Hey. Große Besichtigungstour, die Größe und Ausstrahlung Gothas und von Schloss Friedenstein wird gut inszeniert, gute Argumente für die Generalsanierung der Anlage gibt es jede Menge. Das Erlebnis und die Informationen vor Ort sind für Johannes Kahrs sehr wichtig.

In den folgenden Monaten wird in Berlin in vielen Gesprächen ein großes Kulturpaket geschnürt. Gotha ist dabei. Die Landesregierung ist informiert und bereit, ihren Anteil von 30 Millionen Euro für die nächsten zehn Jahre aufzubringen. Schon wenige Stunden, nachdem im Haushaltsausschuss des Bundestages das Kulturpaket beschlossen war, verkündete Matthias Hey, die Thüringer Kofinanzierung stehe. Das sind immerhin drei Millionen Euro jährlich über einen Zeitraum von zehn Jahren. Zum Vergleich: Der Kulturhaushalt Thüringens soll von 2015 bis 2017 insgesamt um drei Millionen Euro wachsen.

Offensiv informiert: 740 Mio. zusätzlich für Kultur vom Bund. Screenshots. mip
Offensiv informiert: 740 Mio. zusätzlich für Kultur vom Bund. Screenshots: mip

Jetzt nur kein Neid in anderen Regionen Thüringens. Ja, es gibt genügend Projekte und Finanzbedarf, wo Bund und Land gemeinsam gefragt und gefordert wären: das Lindenau-Museum in Altenburg, das Goethe-Wohnhaus in Weimar, die Restaurierung und Digitalisierung von Kulturschätzen in Thüringen. Der Bund erhöht seinen Kulturetat 2016 um 9,2 Prozent auf 1,41 Milliarden Euro. „Mehr Geld für Kultur“ titelte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Pressemitteilung nach der Haushaltsbereinigung, verwies auf den Schwerpunkt Kulturförderung im Koalitionsvertrag mit der SPD. Das wäre doch für Thüringens Rot-Rot-Grüne Koalition nachahmenswert: Kultur gewinnt. Oder?

Der Text erschien zuerst im Feuilleton der Tageszeitung Freies Wort.

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