Datenschutz

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist der Journalist (im Unruhestand) Dr. Michael Plote.

Der Journalismus sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sind nach den Regelungen im Landespresserecht von wesentlichen Teilen der Datenschutz-Grundverordnung DSGVO ausgenommen. Dazu gehören auch die Bestimmungen zu den Informationspflichten im Falle einer Verarbeitung personenbezogener Daten.

Rechtsgrundlagen für diese Ausnahme sind Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union sowie Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit Bestimmungen des deutschen Rechts, u.a. Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie sowie Bestimmungen im Landespressegesetz, in manchen Bundesländern auch im Landesmedien- und / oder Landesdatenschutzgesetz, nach Maßgabe der diesbezüglichen Rechtsprechung.

Selbstverständlich beachte ich bei meiner Arbeit das journalistische Datengeheimnis und achte auf ein angemessenes Datenschutzniveau bei der Organisation und Technik der Verarbeitung personenbezogener Daten. Sollten Sie der Auffassung sein, dass die Verbreitung von Bildaufnahmen Ihrer Person oder von Ihnen vertretenen Angehörigen gegen ihre berechtigten Interessen verstößt, können Sie mir das gerne mitteilen, Ihr Anliegen wird selbstverständlich geprüft.

Nutzung von Twitter

Der Journalist Dr. Michael Plote nutzt eine Schaltfläche der öffentlichen Internetplattform X (ehemals Twitter). Diese soll es ermöglichen, dass bei X angemeldete Benutzer auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer mit der Firma X in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in X geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer auch auf der Internetseite des Journalisten angezeigt werden. Der Journalist verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.

Die Internetplattform X (ehemals Twitter) in der auf dieser Internetseite verwendeten Form hat ihren Sitz in Irland. Als EU-Mitgliedstaat gilt Irland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.

Adresse:
Twitter International Company
One Cumberland Place
Fenian Street
Dublin 2
D02 AX07
Ireland

registriert beim Companies Registration Office der Republik Irland.
Vertretungsberechtigte Personen: Laurence O’Brien, Robert O’Shea
Unternehmensnummer: 503351

Die Datenschutzerklärung von Twitter finden Sie hier:
https://twitter.com/de/privacy

Der Journalist kann allerdings keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten nicht doch über das Maß hinausgeht, das von der verarbeitenden Stelle angegeben wird.

Nutzung von Facebook

Der Journalist Dr. Michael Plote nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes Facebook. Diese soll es ermöglichen, dass bei Facebook angemeldete Benutzer auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer mit der Firma Facebook in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in Facebook geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer auch auf der Internetseite des Journalisten angezeigt werden. Der Journalist verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.

Der Internetdienst Facebook in der auf dieser Internetseite verwendeten Form hat seinen Sitz in Irland. Als EU-Mitgliedstaat gilt Irland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.

Adresse:
Meta Platforms Ireland Limited,
Merrion Road, Dublin 4,
D04 X2K5, Irland

Die Datenschutzerklärung von Facebook finden Sie hier:
https://www.facebook.com/privacy/policy

Der Journalist kann allerdings keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten nicht doch über das Maß hinausgeht, das von der verarbeitenden Stelle angegeben wird.

Nutzung von Instagram

Der Journalist Dr. Michael Plote nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes Instagram, welcher von der Firma Facebook angeboten wird. Diese soll es ermöglichen, dass bei Instagram angemeldete Benutzer auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer mit der Firma Instagram in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in Instagram geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer auch auf der Internetseite des Journalisten angezeigt werden. Der Journalist verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.

Der Internetdienst Instagram wird von der Firma Facebook angeboten. Die Firma Facebook hat in der auf dieser Internetseite verwendeten Form seinen Sitz in Irland. Als EU-Mitgliedstaat gilt Irland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.

Adresse:
Meta Platforms Ireland Limited,
Merrion Road, Dublin 4,
D04 X2K5, Irland

Die Datenschutzrichtlinie von Facebook für Instagram finden Sie hier:
https://privacycenter.instagram.com/policy/?entry_point=ig_help_center_data_policy_redirect

Der Journalist kann allerdings keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten nicht doch über das Maß hinausgeht, das von der verarbeitenden Stelle angegeben wird.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

durch den Journalisten Dr. Michael Plote ist die journalistische Arbeit, die geschützt wird durch Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union in Verbindung mit Artikel 85 der DSGVO und dem Landesmediengesetz/ Landespressegesetz/ Landesdatenschutzgesetz. Daher ist es dem Journalisten beispielsweise erlaubt, personenbezogene Daten, die für die journalistische Arbeit benötigt werden, zeitlich unbefristet zu verarbeiten. Die besonderen Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten werden auch als Medienprivileg bezeichnet.

Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von Twitter, Facebook und Instagram, die sowohl gegenüber dem Journalisten als auch den dort angemeldeten Benutzern gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.

Darüber hinaus können wir uns, sofern wir uns gegenüber Benutzern auf eine vertragliche direkte Vereinbarung mit ihnen berufen können (z.B. durch Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung), hilfsweise auch auf Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO berufen, der die Datenverarbeitung auf vertraglicher Grundlage erlaubt.

Außerdem können wir uns hilfsweise auf Artikel 6 Absatz 1 lit c berufen, nach dem die Datenverarbeitung auf Grund einer rechtlichen Verpflichtung erlaubt ist, die für uns darin besteht, Inhalte, die über Kommentarflächen auf unseren Seiten eingegeben werden, zur Vermeidung rechtlicher Auseinandersetzungen oder rechtlicher Haftung zumindest dann zu prüfen (und damit zu verarbeiten), wenn wir von Dritten darauf aufmerksam gemacht werden, die dagegen vorgehen oder vorgehen wollen. Darüber hinaus ist es unser berechtigtes Interesse, uns vor Haftung wegen der Kommentare von Benutzer/innen zu schützen, so dass wir uns hilfsweise auch aus diesem Grund auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO berufen können.

Nur hilfsweise weisen wir auch hin auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen eines berechtigten Interesses erlaubt, das in unserem Falle das Interesse an der Bereitstellung eines aktuellen und für Leser interessanten Inhalts ist. Dazu gehört auch, dass wir uns mit Kommentaren beschäftigen.

Nur insoweit die vorgenannten hilfsweise genannten Gründe nicht tragen, berufen wir uns weiterhin hilfsweise auf Artikel 6 Absatz 1 lit a DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen einer Einwilligung erlaubt. Diese Einwilligung sehen wir darin, dass Benutzer diese Seite nutzen und diese Datenschutzerklärung gelesen haben oder die Existenz der Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen haben oder jedenfalls auf Grund der deutlichen Platzierung des Links zur Datenschutzerklärung auf der Internetseite zur Kenntnis nehmen konnten.

Welche Daten bei diesen Vorgängen über die von uns vorgenommenen Datenverarbeitungen hinaus von X (ehemals Twitter), Facebook und Instagram verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalisten sowie X, Facebook und Instagram im Verantwortungsbereich von X, Facebook und Instagram. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firmen X, Facebook und Instagram.

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Quellenangaben:
eRecht24, Deutscher Journalisten-Verband Datenschutz

(Stand: 12.10.2024)