Stadtverwaltung Erfurt

Bürger beteiligen? Eine Lachnummer

Wenn es ums Geld geht, hört der Spaß auf, lautet so ein Satz. Die Stadtverwaltung Erfurt veräppelt ihre Bürger und nennt das Bürgerbeteiligung.

Der Haushaltsplanentwurf der Landeshauptstadt Erfurt 2015 kann im Netz heruntergeladen werden. Darüber informiert das Amtsblatt der Stadtverwaltung in der Ausgabe vom 5. Juni 2015. Und fordert  „die Erfurter Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände (auf) bis zum 15. Juni 2015 um 14:00 Uhr Zeit, eine Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2015 und die dafür relevanten Drucksachen einzureichen.“ Ein Online-Dienst sei dafür eingerichtet worden.

Na wunderbar, was die Stadtbürokraten da angerichtet haben. Zehn Kalendertage Zeit für 708 Blatt Haushaltsentwurf samt ergänzende Dokumente, Tausende von Zahlen, unverständliche Abkürzungen und Begriffe. Ich kapiere davon nur einen geringen Teil. Na gut, selbst schuld, ich bin nur durchschnittlich intelligent.

Aber veräppeln sollen mich die Bürokraten nicht, die von Bürgerbeteiligung faseln, das aber sowieso nicht ernst meinen.

Trotzdem habe ich alle 708 Blatt durchgeklickt, weil ich mich dafür interessiere, wie es um die kulturellen Belange in der Stadt wirtschaftlich bestellt ist. Wenn ich nachfolgend Zahlen und Fakten herausgreife, dann in der Regel ohne den Kontext zu kennen oder zu berücksichtigen. Manchmal kenne ich aber auch ein paar Zusammenhänge.

Die Kunsthalle Erfurt, gegenwärtig wegen Bauarbeiten geschlossen, soll dieses Jahr 68.000 Euro Einnahmen erzielen.

Kultur beginnt bei Blatt 195. Die Kunsthalle Erfurt, dieses Jahr wegen Bauarbeiten geschlossen, soll in diesem Jahr 68.000 Euro Einnahmen erzielen. Das verwirrt mich als Leser und Besucher. Nur mal so angemerkt. Der Eigenbetrieb Theater Erfurt (Blatt 215) ist der mit Abstand größte Haushaltsposten Kultur mit knapp 18 Millionen Euro an Zuschuss von Stadt und Land. Das „große“ Theater soll 200.000 Euro mehr bekommen in diesem Jahr. Das Kinder- und Jugendtheater SCHOTTE (Blatt 215), bekannt, beliebt und richtig gut, soll 15.000 Euro weniger als 2014 bekommen. Bei einem Gesamtetat von dann noch 160.000 Euro. Das ist in Summe weniger als das Plus in 2015 für das „große“ Theater. Das verstehe wer will. Hoffentlich schreien die „Kleinen“ richtig auf, weil sie gekürzt werden sollen. Oder verstehe ich hier was falsch?

Das Kinder- und Jugendtheater SCHOTTE soll 15.000 Euro weniger als 2014 bekommen. Bei einem Gesamtetat von 160.000 Euro.

Der Stellenplan der städtischen Kulturdirektion und der Kulturinstitutionen der Stadt (Museen, Haus Dacheröden, Restaurierungs- und Künstlerwerkstätten etc.) lässt mich wieder irritiert zurück. Die Nr. 41 Kulturdirektion verfügt über 113,75 VbE-Soll (Blatt 492). Ich übersetze das mal für mich mit knapp 114 Vollzeitstellen im Bereich Kultur der Stadt ohne das „große“ Theater. Von den 114 Stellen entfallen 24,75 Stellen allein auf die Kulturdirektion (Blatt 497) , also für die Verwaltung von Kultur, jeweils eine (!) Stelle auf das Museum Alte Synagoge und den Gedenkort Topf und Söhne.

Von 114 Stellen entfallen 24,75 Stellen allein auf die Kulturdirektion, also für die Verwaltung von Kultur.

Dann habe ich beim Durchklicken noch den „Wirtschaftsplan 2015“ des Eigenbetriebes Theater Erfurt entdeckt. Der ist spannend wie ein Thriller. Da geht’s um richtig viel Geld. Nur so viel. Das Theater meldet bis 2019 einen erheblichen Bedarf an zusätzlicher Förderung an. Das ist hoch brisant und politisch, weil gerade über die neuen Theaterverträge mit dem Land hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Das Thema hebe ich mir auf.

Noch was. Ich will die Stadtverwaltung beruhigen. Ich gebe keine Stellungnahme ab zum Haushaltsentwurf. Ich lasse mich als Bürger der Stadt aber auch nicht veräppeln, Herr Oberbürgermeister Bausewein.

Bürger beteiligen? Das ist doch eine Lachnummer, die Sie hier abziehen.

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