Klausur "Kultur und Kommune"

Kultur ist nichts für Schlappschwänze

So ein Treffen gab es noch nie in Thüringen: Bürgermeister, eine Landrätin, Stadt- und Gemeinderäte, Leiter und Mitarbeiter aus Kulturämtern, Kulturmanager und -macher. Sie redeten miteinander über das schwierige Verhältnis von „Kultur und Kommune“.

Der Kulturrat Thüringen hatte nach Erfurt eingeladen und zuvor analysiert, wie es um die kommunale Kultur in Thüringen konzeptionell, strukturell, personell und finanziell bestellt ist. Schon die Umfrage des Kulturrats machte gravierende Probleme deutlich, weil die große Mehrzahl der angeschriebenen Städte und Gemeinden sowie Fraktionen in den Kommunalparlamenten schlicht nicht antworteten.

Die unvollständige Bestandsaufnahme lässt jedoch Tendenzen erkennen. Zum Beispiel, je kleiner Städte und Gemeinden, die Grenze liegt bei unter 20.000 Einwohnern, je weniger oder gar nicht existieren Verwaltungsbereiche und Mitarbeiter, die sich professionell um Kultur kümmern. In Heiligenstadt und Saalfeld gibt es solche eigenständige kommunale Kulturverwaltungen nicht mehr. In Meiningen zählte das städtische Kulturreferat bis 2012 bis zu sieben Mitarbeiter, aktuell sind es zwei. In anderen Kommunen ist Kultur dem städtischen Veranstaltungsmanagement oder Tourismusamt zugeordnet oder, kein Scherz, dem Liegenschaftsamt.

Zugespitzt schlussfolgerte Meiningens Kulturreferentin Dana Kern aus der Umfrage: „Kommunale Kulturpolitik versinkt in der Bedeutungslosigkeit.“ Sie erntete dafür Widerspruch. In Jena existieren 5-Jahres-Finanzierungsverträge für den städtischen Eigenbetireb Kultur und die Chance, Geld für Kultur in die Folgejahre zu übertragen. In Neustadt/Orla gibt es einen „Kulturpool“. Das sind Mitarbeiter, die flexibel im Bereich Kultur, Tourismus, Veranstaltungen einsetzbar sind. Bürgermeister, die Kultur leben und fördern, trotz aller anderen Sorgen, sind ein ganz wichtiger subjektiver Antrieb und Motivator für die kommunale Kulturszene.

Personifizierter Widerspruch: Julia Dünkel ist in der Stadtverwaltung Pößneck für Finanzen und Kultur zuständig.
Personifizierter Widerspruch: Julia Dünkel ist in der Stadtverwaltung Pößneck für Finanzen und Kultur zuständig.

Julia Dünkel vereint in ihrer Person und Funktion den permanenten Widerspruch zwischen Kommunalfinanzen und kommunaler Kulturfinanzierung. Sie in der Stadtverwaltung Pößneck für Finanzen und Kultur verantwortlich. Zurückgehende Schlüsselzuweisungen des Landes, steigende Kreisumlage, Finanzierung von Pflichtaufgaben durch die Stadt – was bleibt da noch für die „freiwillige Aufgabe“ Kultur übrig? Wobei ihrer Auffassung nach „freiwillig“ in der Thüringer Kommunalordnung nicht abschließend definiert ist, Ermessenspielräume genutzt werden sollten. „Kultur ist nichts für Schlappschwänze“, lautete ihr pointiertes Fazit.

Aus dem wahren Landleben berichtete der professionelle Märchenerzähler Andreas vom Rothenbarth, der in einem 612-Seelen-Dorf bei Erfurt lebt, durch Thüringen und Deutschland tourt. Er öffnet regelmäßig seinen privaten Garten und lädt in seine Kleinkunstbühne „Zur Katz“ ein, führt Christian-Morgenstern-Programme auf. Zwei Stunden verfolgen bis zu 120 Menschen aus dem Dorf und dem Umland das „Nachbar nahe Kulturangebot“, wie er das nennt. Er wünscht sich mehr Aufmerksamkeit und Anerkennung von Kulturpolitikern und -verwaltern, „mehr Wir-Denken zum Gemeinwohl.“

Märchenerzähler Andreas vom Rothbart berichtet über "Nachbar nahe Kulturangebote" auf dem Land. Fotos: mip
Märchenerzähler Andreas vom Rothbart berichtet über „Nachbar nahe Kulturangebote“ auf dem Land. Fotos: mip

Landkreise und Gemeinden brauchen das Land als Förderer, Partner, Finanzier von kommunaler Kultur. Kommunalstaatssekretär Udo Götze sprach über den kommunalen Finanzausgleich (KFA) und Kulturfinanzierung. Soll der Kulturlastenausgleich in den KFA integriert werden? Kann die Finanzausgleichsmasse erhöht und die, vermutlich bescheidene Summe, zweckgebunden für Kultur eingesetzt werden? Der Bürgermeister von Sondershausen, Joachim Kreyer, verwies in den Diskussionen mehrfach darauf, dass sich ein Drittel der Thüringer Kommunen in der Haushaltssicherung befindet, den steigenden Einnahmen noch viel mehr steigende Ausgaben gegenüberstehen. Über die Gründe dafür könnte man eine eigene Diskussion führen.

Thüringens Kulturminister Benjamin Hoff möchte durch die Gebietsreform und größere kommunale Strukturen stabile kommunale Kulturstrukturen entwickeln. Er wiederholte seinen kulturpolitischen Ansatz der regionalen Vernetzung und Finanzierung von Kultur, zum Beispiel durch kulturelle Zweckverbände über Verwaltungsgrenzen und Kultursparten hinweg. In Südthüringen soll zum Beispiel eine vernetzte Museumsregion entstehen, über die der Minister heute vor Ort mit Kommunalpolitikern spricht.

Was bleibt von dieser Kulturklausur an praktischen Ergebnissen? Kommunale Kulturamtsleiter werden sich regelmäßig, wie in den 1990-er Jahren, wieder treffen, Informatiionen und Erfahrungen austauschen. Aus Westfalen kam die Anregung, kommunale Kulturkonferenzen regelmäßig abzuhalten, so den Informations- und Meinungsaustausch zu pflegen. Mehr und öffentlich wahrnehmbarer über kommunale Kultur, Politik und Finanzierung als Ganzes und über wichtige Einzelfragen reden und handeln – das ist die Botschaft dieser Kulturklausur des Kulturrates Thüringen.

Der Beitrag erschien zuerst im Feuilleton der Tageszeitung Freies Wort Suhl und im Internet, hinter der Bezahlschranke.

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