CDU-Masterplan für Schlösser und Museen

Die Thüringer CDU und die Landtagsfraktion haben einen „Masterplan“ für Thüringer Residenzschlösser und -Museen verabschiedet. Die Ziele sind nicht soweit entfernt vom „Plan B“ des Thüringer Kulturministers Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke).

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Kellner, nannte exklusiv gegenüber dieser Zeitung Eckpunkte des „Masterplans“. Das übergeordnete Ziel bestehe darin, die vom Bund für Thüringer Schlösser, Gärten und Museen zugesagten Bundesmittel für Investitionen und Betriebsausgaben direkt an die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten (STSG) auszuzahlen.

Thüringer CDU spricht mit Berlin
„Die Zeichen aus Berlin sehen gut aus“, unterstrich Kellner. Er habe zweimal mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) gesprochen. Der designierte Thüringer CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte würde Gespräche mit Bundestagsabgeordneten in Berlin führen. Ein Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses des Deutschen Bundestages „müsste angepasst werden“, so Kellner, damit Direktzahlungen des Bundes an Thüringen möglich werden.

Dafür müsse die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten reformiert und per Gesetz mit einem „erweiterten Stiftungszweck“ handlungsfähiger gemacht werden, erläuterte der CDU-Kulturexperte. Die STSG solle „strukturell und personell gestärkt werden“, so Kellner. Museen und Sammlungen, die für die Residenzkultur in Thüringen wichtig sind, sollen in die Stiftung übergehen, so der Masterplan der CDU. Eine Bedingung sei, dass die jetzigen Museumsträger, also Kommunen, Landkreise oder eingetragene Vereine, weiterhin ein Mitsprache- und Mitentscheidungsrecht für ihre Museen und Sammlungen haben. „Die Identität der Museen muss gewahrt bleiben“, unterstrich Kellner im Gespräch mit dieser Zeitung.

Pläne miteinander kompatibel
Der noch unveröffentlichte CDU-Plan scheint mit dem von Kulturminister Hoff vorgelegten „Plan B“ kompatibel. Wie beide Seiten jetzt ins Gespräch kommen, scheint aber offen. Der Austausch mit der Opposition findet im Landtagsausschuss für Europa, Kultur und Medien statt, lässt Minister Hoff ausrichten. Er sei im direkten Austausch mit Kommunen, Bürgermeistern und habe eine Sondersitzung des Kommunalen Beirates der STSG vorgeschlagen. Die politische Sommerpause wird wohl in Thüringen ausfallen.

Veröffentlicht heute in der
Tageszeitung Freies Wort
und hier erstmals online.

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